openJur / is on Nostr

Gemeinnützige Rechtsprechungsdatenbank. Wir berichten über aktuelle Gerichtsentscheidungen und Open Access in den Rechtswissenschaften.

Last Notes

2025-03-24 12:33:00

Diesen Freitag geht es in unserem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg weiter (10 Uhr, Sitzungssaal B 335, 3. Etage (Haus B), Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)). Wer also großes landgerichtliches (datenschutzrechtliches) Kino erleben möchte: Be there or be square 😀

2025-01-21 14:30:39

Sächsisches OVG: Erfolglose Beschwerde des Landesverbands Sachsen der Partei Alternative für Deutschland in Sachen "Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung", https://openjur.de/u/2500408.html

2025-01-21 11:13:09

OLG Bremen zur Zulässigkeit der zwangsweisen Entsperrung eines Mobiltelefons durch Auflegen eines Fingers eines Beschuldigten auf den Fingerabdrucksensor des Telefons, https://openjur.de/u/2500248.html

2025-01-03 13:55:10

OLG Bremen zur Frage einer Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 StGB bei Äußerungen im Internet mit dem Inhalt einer böswilligen Verächtlichmachung krimineller Flüchtlinge, https://openjur.de/u/2499748.html

2024-11-22 14:13:42

BGH: Urteil im sog. Scraping-Verfahren zu Ansprüchen im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook, https://openjur.de/u/2497758.html

2024-07-01 13:51:35

OLG Hamburg: Kriegsverbrechen durch Eingliederung von Kindersoldaten (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 VStGB): Keine Beschränkung des Täterkreises auf "Rekrutierungsverantwortliche", https://openjur.de/u/2489833.html

2024-04-27 10:37:47

LTO hat über die mündliche Verhandlung in unserem Verfahren vor dem LG Hamburg berichtet: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/openjur-open-access-datenbank-datenschutz-haftung-dsgvo/

2024-04-18 11:24:33

OLG Hamburg zur "nicht geringen Menge" nach § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG, https://openjur.de/u/2485053.html

2024-04-18 11:24:33

OLG Hamburg zur "nicht geringen Menge" nach § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG, https://openjur.de/u/2485053.html

2024-03-25 18:52:07

Mittlerweile haben wir die Mitteilung bekommen, dass der HmbBfDI das aufsichtsbehördliche Verfahren gegen die openJur gUG eingestellt hat. Wir blicken auf einen sehr konstruktiven und guten Austausch mit dem HmbBfDI zurück. Ergebnis des Verfahrens war nicht nur eine schnellere Meldemöglichkeit von Anonymisierungsfehlern, sondern auch verschiedene automatisierte Maßnahmen, damit offensichtliche Anonymisierungsfehler schneller erkannt werden können.
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2023-08-15 19:09:29

Wir brauchen Ihre Hilfe, openJur wird verklagt! Keine Zukunft für frei dokumentierte Rechtsprechung? https://openjur.de/i/openjur_wird_verklagt.html

2023-05-05 06:58:26

Jetzt bei openJur abrufbar und erstmals veröffentlicht: Ein komplettes Digitalisat der Urschrift des Grundgesetzes, https://openjur.de/i/grundgesetz.html
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