Ulrich Kelber

Rheinländer, Informatiker, Demokrat. MdB 2000-2019, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D.

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Last Notes

2024-09-20 19:32:24

- reply

@npub1xv2…4p57 ich halte solche Pauschalurteile für gefährlich. Wenn Sie einmal Vorsitzender einer Partei oder Fraktion gewesen wären, dann wüssten Sie, wie oft die „Basis“ sie zu Kursänderungen zwingt.

2024-09-20 16:08:30

- reply

@npub1xuu…y5ud Nein, das ist ein Riesenunterschied

2024-09-20 15:00:42

Ob es mit dem Älterwerden zu tun hat oder mit dem Ausscheiden bzw. der Art des Ausscheidens aus dem politischen Betrieb: Ich schaue schärfer auch auf den Stil in der Politik. Einen guten Stil im politischen Umgang und bei der Präsentation von Politik zu zeigen, ist aus meiner Sicht ein wesentlicher Baustein einer erfolgreichen Bekämpfung von Politikverdrossenheit, Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus [1/4]

2024-09-20 15:00:42

- reply

Was mir dabei auffällt: Längst nutzennicht nur rechtsextreme Politiker in ihren Reden politischen Kulturkampf über Nebensächlichkeiten und lenken damit von wirklich wichtigen Fragstellungen ab. Es greift leider auf Vertreter (ja, vor allem Männer) der demokratischen Parteien über. [2/4]

2024-09-15 09:06:18

- reply

@npub1kvw…rgz5 Schon klar, dass wäre allerdings eine Warnung vor extremen Regen. Eine extreme Warnung ist allerdings sprachlich absurd

2024-09-14 18:22:17

- reply

@npub18zh…u085 Welche denn?

2024-09-14 18:21:15

Eine Warnung vor extremen Regen könnte ich ja nachvollziehen, was aber ist eine extreme Regenwarnung?
https://bonn.social/system/media_attachments/files/113/137/289/939/838/435/original/aa34fa81832c9d64.png

2024-09-11 15:57:29

- reply

@npub1gvj…vf42 Ja, aber die deutschen Verlage, die brauchen doch ihren 0,1%-Anteil der Einnahmen von Google, Meta, … 🙈🙉🙊

2024-09-11 07:00:34

Ich finde ja, dass in die angekündigte „Cookie-Verordnung“ noch die Vorschrift gehört, dass jeder Cookie-/Consent-Banner folgenden Text in großen roten Buchstaben enthält: „Eigentlich braucht es diesen Banner nicht, aber wir wollen Daten über sie sammeln, die uns nichts angehen und für den Dienst nicht notwendig sind. Deshalb unterbrechen wir Sie immer wieder, bis Sie genervt aufgeben“

2024-09-10 06:50:45

So, nach etlichen Sabotageversuchen der Deutschen Bahn bin ich nun endlich doch unterwegs zur Veranstaltung mit der Hamburger Datenschutzgesellschaft https://hdgev.de/event/240910_a/ Freue mich auf den Termin mit der umtriebigen NGO

2024-09-10 03:33:17

- reply

@npub1pk3…agx7 weil die Abnahmegarantie ähnlich wie beim EEG geregelt ist, zunächst am Markt handeln und dann das Defizit ausgleichen

2024-09-09 11:14:59

- reply

@npub12h0…qcf5 2023 betrug bei Hinkley Point C der garantierte Abnahmepreis bereits 14,7 Cent pro kWh und er steigt mit Inflationsausgleich weiter, insgesamt 35 Jahre …

2024-09-09 11:11:57

- reply

@npub12h0…qcf5 Niemand baut ein AKW, wenn es keine Abnahmegarantie bekommt. Das zeigen F (systemimmanent), GB und Finland. Dann ist der Strom aber im System und beeinflusst die Strompreisbildung

2024-09-09 11:10:20

- reply

@npub18hj…9glc Danke für die Rückmeldungen. Aber Hinckley Point, Flamersville und Finnland sind die einzigen Beispiele in demokratisch regierten Staaten Europas, oder?

2024-09-09 09:38:11

Noch mal für die Debatte über Strompreise: Wer in Deutschland neue AKW bauen will, die bekanntlich in den Stromgestehungskosten über PV+Speicher oder Wind liegen, macht nicht nur die Megawattstunden teurer, die dem AKW abgenommen werden (müssen), sondern aufgrund der Funktionsweise der Strombörse auch allen anderen Strom. Ergo: Wer Atomkraftwerke baut, schadet der Volkswirtschaft massiv. Beweis: Stromlieferverträge der neuen AKW in Großbritannien und Finnland

2024-09-06 17:55:14

Wer morgen nachmittag in #Bonn noch eine sportliche Alternative zu Pützchens Markt sucht: Um 18 Uhr startet im Stadion in der Bonner Rheinaue die Finalserie um die deutsche Meisterschaft im Baseball zwischen den Bonn Capitals :capitals: und den Paderborn Untouchables. Bezahlbarer Spitzensport, Burger vom Grill, …

2024-09-06 17:44:15

- reply

@npub1699…nfe6 Ehrlicher Tipp: Mit positiverer Grundeinstellung kommt man besser durchs Leben. 1,5 Mio. Besucher. Davon werden 99,999% keines der beiden letztgenannten Delikte begehen. Und >90% werden nicht betrunken sein

2024-09-06 17:41:41

Wer morgen nachmittag in #Bonn noch eine sportliche Alternative zu Pützchens Markt sucht: Um 14 Uhr startet im Stadion in der Bonner Rheinaue die Finalserie um die deutsche Meisterschaft im Baseball zwischen den Bonn Capitals :capitals: und den Paderborn Untouchables. Bezahlbarer Spitzensport, Burger vom Grill, …

2024-09-06 13:14:53

- reply

@npub19wu…7f5a Bonn, Beuel, Pützchen. 1,5 Mio. Besucher an fünf Tagen

2024-09-06 12:01:08

Wer braucht schon das Oktoberfest? Der 655 Pützchens Markt startet.
https://bonn.social/system/media_attachments/files/113/090/493/764/107/526/original/0379f9fe0fec6829.jpeg

2024-09-06 11:03:21

- reply

@npub12da…5rnj Eine Website mit allen(!) Informationen wäre ja die Mindestanforderung

2024-09-06 10:12:58

Am 2. März 1977 unterstrich das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung staatlicher Öffentlichkeitsarbeit: Sie muss die Bürgerinnen und Bürger über entscheidende Sachfragen umfassend informieren. Wenn ein Ministerium diese Information nur gefiltert über kommerzielle Anbieter anbietet, obwohl ihm unentgeltliche, ungefilterte Wege (eigene vorhandene Website, Fediverse-Account) zu geringem Aufwand zur Verfügung stehen, darf man zu Recht fragen, ob gegen diese Verpflchtung verstossen wird [1/2]

2024-09-06 10:12:58

- reply

Und weiter noch: Wenn die Bundesbürger:innen die ihnen zustehenden Informationen des Ministeriums nur dadurch erhalten können, dass ihr Verhalten getrackt wird und sie Netzwerken mit politischen Ambitionen deren Besitzer ausgeliefert sind, darf die Vereinbarkeit dieses Vorgehens des Bundesministeriums mit der DSGVO bezweifelt werden [2/2]

2024-09-06 10:05:27

- reply

@npub1yea…2nlr Ich bin ein aufmerksamer Bürger in den Weiten der digitalen Welt …

2024-09-06 06:21:22

Das BMBF stellt also seinen Mastodon-Account still (auf den ohnehin seit November 2023 nichts mehr veröffentlicht wurde) und nutzt nur noch Social Media Kanäle kommerzieller Anbieter? Geht man auf die Website des Ministeriums, sieht man schnell, dass dort nur ein Teil der Informationen frei zur Verfügung gestellt wird. Bürger:innen müssen also ein Tracking ihres Verhaltens durch Nicht-EU-Unternehmen hinnehmen, um sich vollständig über das Handeln eines Bundesministeriums zu informieren? Wow!

2024-09-03 11:15:38

Der neuen @npub1p3j…npd3 Louisa Specht-Riemenschneider alles Gute zum heutigen Amtsantritt und immer eine glückliche Hand. Eine ausgewiesene Datenschutzexpertin an der Spitze eines Hauses engagierter Fachleute … oder wie es Olivander sagte: „Wir erwarten Großes von Ihnen“, liebe Louisa

2024-09-01 17:04:41

Politisch sieht es heute dunkel aus, sportlich aus Bonner Sicht ist es anders: Die #Bonn Capitals :capitals: schlagen in der Halbfinalserie der deutschen Baseball-Meisterschaft den Titelverteidiger und stehen im Finale :bonn: ⚾️ [1/2]

2024-08-28 14:46:14

Die Regierungen von Deutschland und Großbritannien wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren und dafür eine Vereinbarung abschließen? Gut so! Auch in dieser Frage waren die Datenschutzbehörden übrigens Vorreiter 🥳 https://social.bund.de/@bfdi/112593510547095287

2024-08-28 13:21:13

- reply

@npub1lvx…4zqw Ich hatte den Begriff der BILD wiederholt

2024-08-27 13:39:20

Natürlich kann eine veränderte Sicherheitslage dazu führen, dass weitere Überwachungsinstrumente verhältnismäßig werden. Aber zusätzlich(!) müssen diese auch einen wirksamen Beitrag zum Abbau bestehender Defizite leisten, die anders nicht behoben werden können. Placebo-Maßnahmen wären nicht ausreichend. Schon gar nicht, wenn diese dann auch noch in die Grundrechte unbescholtener Bürger:innen eingreifen. Also bitte eine seriöse Debatte, die auch Lücken im Handeln einbezieht

2024-08-27 13:37:41

Natürlich kann eine veränderte Sicherheitslage dazu führen, dass weitere Überwachungsinstrumente verhältnismäßig werden können. Aber zusätzlich(!) müssen sie auch einen wirksamen Beitrag zum Abbau bestehender Defizite leisten, die anders nicht behoben werden können. Placebo-Maßnahmen, um Handeln zu simulieren, wäre nicht ausreichend. Schon gar nicht, wenn diese dann auch noch in die Grundrechte unbescholtener Bürger:innen eingreifen. Also bitte eine seriöse Debatte

2024-08-26 17:14:30

- reply

@npub1kmt…zf62 Hat sie so ja auch nicht gesagt, es ging um mehr Überwachungsbefugnisse

2024-08-26 17:10:23

- reply

@npub17z4…kd5y Und was dann genau?

2024-08-26 08:24:39

- reply

@npub17z4…kd5y Eigentlich wollten wir einen solchen Sprachstil doch hier nicht pflegen, oder?

2024-08-26 07:28:57

Irre sind die nicht die Aussagen von Saskia Esken, sondern die Kampagne der BILD. Nach allem, was bis jetzt bekannt ist, wäre das Attentat in Solingen eben nicht durch mehr Überwachung der Kommunikation aller Bürger:innen verhindert worden. Stattdessen hätte die tägliche Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörde und Polizei funktionieren müssen. Wer immer nur nach mehr Überwachung ruft, statt vorhandene Probleme zu lösen, schafft keine Sicherheit

2024-08-25 06:01:56

- reply

@npub1zhg…k8g6 Nerds sind Bottiche voller Wissen 🤓

2024-08-13 17:19:44

Die Debatte über eine KI-gestützte Bilderkennung von Verdächtigen/Gesuchten in den Social-Media-Datenbeständen ist eine grundlegende für einen liberalen Rechtsstaat. Es wäre eine Dauerüberwachung, hätte viele Fehlermeldungen etc. Die erste Frage, die beantwortet werden sollte, ist die nach der Umsetzung: Sammelt der Staat in Zukunft diese Daten, bedient er sich der rechtswidrigen Sammlungen Dritter oder wie ist es gedacht?

2024-08-12 08:29:05

Fakten zur absurden #Bürgergeld-Debatte #Ablenkungsdebatten https://www.tagesschau.de/faktenfinder/klingbeil-faktencheck-ard-sommerinterview-100.html

2024-08-12 08:27:35

Es fehlt dann nur noch Alice Schwarzer und ein paar der üblichen Talkshow-Philosophen …
https://www.der-postillon.com/2024/08/friedensappell.html

2024-08-09 15:29:28

- reply

@npub1vdp…gqd8 Über Frau SW hatte ich aber nicht gesprochen

2024-08-09 15:18:57

Warum sollte ein demokratischer Staat einem anderen demokratischen Staat, der von einem Diktator angegriffen wurde, der auch schon andere Nachbarstaaten angegriffen hat und weiteren demokratischen Nachbarstaaten droht, weniger statt mehr helfen? Wahlkampf entschuldigt nicht alles

2024-08-05 09:04:51

- reply

@npub1s5m…c4j9 datenschutz erfordert keine Cookie-Banner. Einen Cookie-Banner braucht man nur, wenn man Schindluder mit den Data treiben möchte möchte.

2024-08-05 05:12:19

Genau so sollen DSGVO und DMA und DSA zusammenarbeiten. Danke an den vzbv
Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft, TikTok: Verbraucherschützer werfen Techgiganten notorischen Rechtsbruch vor - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/netzwelt/amazon-apple-google-meta-microsoft-tiktok-verbraucherschuetzer-werfen-techgiganten-notorischen-rechtsbruch-vor-a-33fb02dd-959e-473f-b88b-567957e58a23

2024-08-04 08:24:02

Ihr erstes Spiel in der Viertelfinale-Serie um die deutsche Baseballmeisterschaft haben die Bonn Capitals gestern gegen Mainz souverän mit 10:2 gewonnen. Heute geht es um 14:00 Uhr im Stadion in der Rheinaue in #Bonn weiter ⚾️ :capitals: :bonn:

2024-08-01 21:27:43

- reply

@npub14fe…yk69 https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ai-act-die-eu-vernichtet-die-ki-zukunft-des-kontinents-kolumne-a-a2b607aa-ebb0-4878-8f9b-13978a5a3a70 vom 31.07.24

2024-08-01 18:00:08

- reply

@npub1exm…9u8f Erzählen Sie mal, Probleme mit unterschiedlicher Auslegung gehabt?

2024-08-01 17:58:26

- reply

@npub1vx9…rvse Danke, dass hat mich auch immer verwundert, wie manche argumentieren, wie wenig Dokumentation / Risk-Management / etc. sie eigentlich bei Software machen wollen

2024-08-01 09:52:01

- reply

Jetzt macht er drei grundsätzliche Fehlannahmen zu KI-Aufsicht und Datenschutzaufsicht: Erstens unterscheiden sich beide fundamental, da die KI-Verordnung, anders als die DSGVO, kein Verbot der Datenverarbeitung mit Ausnahmen vorsieht, sondern das Gegenteil. Die Datenverarbeitung per KI ist selbst bei High-Risk-System erlaubt, wenn man besondere Sorgfalt an den Tag legt. Was will Lobo sonst? Manchester-Kapitalismus 5.0? [2/3]

2024-08-01 09:52:00

Wenn ich mir den letzten Beitrag von Sascha Lobo bei SPIEGEL online so ansehe, finde ich seine Vorurteile gegenüber Datenschutz und Datenschutzaufsichtsbehörden immer sehr traurig. Vor allem, da er nie den Dialog gesucht hat. Was er den Behörden eigentlich vorwirft: Dass sie geltendes Recht durchsetzen. Dass er dabei noch Ursache und Wirkung durcheinander wirft, siehe Cookiebanner, ist geschenkt [1/3]

2024-07-31 05:25:25

Morgenstund hat Chlor im Mund. Danke an die Stadt #Bonn für den Service Frühschwimmen. Nutze ich derzeit täglich

2024-07-18 18:57:43

- reply

@npub13j4…ces3 @npub1t8n…y6pk ALTERNATIVLOS

2024-07-18 17:30:21

- reply

@npub1jy3…7lmz danke für die Aufnahme

2024-07-18 15:39:53

- reply

@npub1h64…584j Weiss ich doch. Und auch dort fördern die Algorithmen extremere Ansichten.

2024-07-18 11:05:48

Eine weitere erschreckende Studie über TikTok. Warum funktioniert TikTok so? Um die Leute möglichst lange auf der Plattform zu binden und ihnen dabei sowohl Werbung anzuzeigen, als ganz viele Daten zur Profilbild zu sammeln. Das Grundübel ist also die Möglichkeit, mehr Daten zu sammeln, als für den Service eigentlich notwendig ist. Genau hier muss angesetzt werden, dies darf nicht weiter möglich sein.
https://netzpolitik.org/2024/afd-in-tiktok-studie-mit-der-erregungsmaschine-in-den-kaninchenbau/

2024-07-17 21:25:04

- reply

@npub1t4e…u8eh @npub1agu…26s2 Ist wie leichtester Sprühregen

2024-07-17 16:43:04

- reply

@npub1nl0…pu9d
https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/802/829/511/822/302/original/8f7e46d92b02169f.jpeg

2024-07-17 16:17:47

- reply

@npub1agu…26s2 Es steht ja am Rand, da muss man nicht durchfahren 😉

2024-07-17 15:49:52

Und das hier gibt es für Fußgänger, zwei Trinkwasserbrunnen und ein Vernebler als Einheit
https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/802/617/721/082/651/original/279eb5b925a5cd40.jpeg

2024-07-17 15:30:47

Fahrrad-Infrastruktur für den Sommer in Wien 👍🏻🚲
https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/802/531/626/103/577/original/1a000427d983f4b5.jpeg
https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/802/531/722/821/899/original/1185c520e31c724f.jpeg

2024-07-16 07:02:18

- reply

@npub1dx2…w7uq Danke

2024-07-16 05:19:59

- reply

@npub1dx2…w7uq Das habe ich im Amt aber ebenfalls schon gesagt

2024-07-15 06:43:00

- reply

@npub1e2m…74j6 2025 wird es nicht wieder so viel regnen 😉

2024-07-15 06:27:39

2025 wird das Jahr sein, in dem Harry Kane seinen ersten Titel holt #sterndessüdens

2024-07-13 15:40:48

Und auch Ihr letztes Spiel der regulären Saison gewinnt das #Baseball-Bundesliga-Team der #Bonn Capitals mit 6:3. Viele Youngster kommen zum Einsatz. 13 der letzten 14 Spiele haben die Capitals gewonnen. Am 3. August starten die Play-Offs im Bonner Rheinaue-Stadion :bonn: :capitals: ⚾️

2024-07-13 15:16:37

Für die Capitals ist es die doppelte Nord-Meisterschaft. Die Damen in der Softball-Bundesliga, die Herren in der Baseball-Bundesliga. Für die Damen ist es die dritte Nord-Meisterschaft in Serie, für die Herren sogar die fünfte. :capitals: :bonn: 🥎⚾️

2024-07-13 14:26:49

- reply

@npub108u…eu03 So isses

2024-07-13 13:06:43

Mit einem 3:1-Sieg gegen Dohren sichern sich die #Bonn Capitals im vorletzten Spiel der regulären Saison die Meisterschaft in der #Baseball-Bundesliga Nord. Es ist die zehnte Nord-Meisterschaft für den Verein :capitals: :bonn: ⚾️

2024-07-13 09:52:18

Ich will eine gute(!) Digitalisierung und nicht aus Bequemlichkeit/Absicht/Unvermögen eine gehuddelte.

2024-07-13 07:14:33

No eine kleine Fortführung der Debatte zu digitalem Zentralbankgeld, wie z.B. einem digitalen Euro. In der International Working Group on Data Protection in Technology hatten wir auch schon zu diesem Thema gearbeitet: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/09_Digitales-Zentralbankgeld.html

2024-07-12 19:52:00

Die hohe Interaktion und der meist sachorientiert-freundliche Umgang hier im Fediverse sind das Entscheidende. Und trotzdem freue ich mich über >15k Follower 😇

2024-07-12 19:49:43

- reply

@npub1mne…s0vr Es geht darum, kleinere Transaktionen anonym duechführen zu können. Geldwäsche findet mit Immobilien etc. statt, nicht mit Hämorrhoiden-Creme

2024-07-12 19:47:56

- reply

@npub147c…u3x9 Ich habe nicht für die Abschaffung des Bargelds plädiert, daher verstehe ich den Hinweis nicht ganz

2024-07-12 16:34:52

- reply

@npub1yc9…3lhx durch ein entsprechendes technisches Konzept

2024-07-12 16:34:12

- reply

@npub1up2…zdwa Von mir aus gerne

2024-07-12 15:30:35

Ein digitaler Euro als Ausprägung digitalen Zentralbankgelds und als Ergänzung zum Bargeld könnte viele Vorteile entfalten: Einfaches digitales Bezahlen ohne Gebühren, Teilen von Rechnungen, ohne dass jemand Drittes mitschreibt etc. Es steht und fällt aber alles mit dem Vertrauen: Bis zu einer bestimmten Höhe müssen Transaktionen völlig anonym bleiben, der Staat muss auf eine Dauerbeobachtung seiner Bürger:innen verzichten. Sonst ist eben nur Bares Wahres

2024-07-10 11:46:13

- reply

@npub1jzk…ezhm Es ging ja gar nicht um die allgemeine Debatte, sondern um einen Impuls, wie zwei aktuelle Debatten auch anders geführt werden könnten

2024-07-10 11:18:41

- reply

@npub1jpx…ynrq Und was sagen Sie zu den Subventionen der fossilen Energieträger

2024-07-10 09:21:23

- reply

@npub1wxs…zpe7 Bin kein aktiver Politiker mehr, wie Sie ja wissen

2024-07-10 09:14:04

Mein persönlicher Vorschlag: Deutschland-Ticket im Preis belassen, Investition in Schiene verdoppeln und das Ganze durch -25% bei Subventionen für fossile Energie refinanzieren.

2024-07-10 08:14:21

Viele der Vorschläge aus der Bundesregierung zum Datenschutzrecht und der Datenschutzaufsicht zur „Entbürokratisierung“ sind gar nicht schlecht. Manche hatte ich schon in der Vergangenheit angeregt. Aber die Schwelle, ab wann ein Betrieb einen Datenschutzbeauftragten haben muss, hochzusetzen, ist keine Entbürokratisierung, sondern ein gefährlicher brain drain. Der Aufprall für das Unternehmen später bei Datenschutzproblemen wird umso schmerzhafter (Geldbuße, Untersagung etc.)

2024-07-08 09:07:50

Wie ein 27 Jahre altes Buch davor warnt, dass Teile der Politik und der Wirtschaft an Dinosaurier-Texhnologien festhalten und damit Europa/Deutschland ökonomisch in die Sackgasse führen - SPIEGEL #verbrenner #kohle #atom
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/kuenstliche-intelligenz-wie-ein-27-jahre-altes-buch-das-innovationsdilemma-erklaert-a-a86ed8df-9f19-42f1-9609-832a38e7ea31

2024-07-06 17:43:19

Die #Softball-Damen der #Bonn Capitals setzen ihren tollen Lauf in der Bundesliga Nord fort und schlagen die Mannschaft aus Berlin in beiden Spielen des Samstags. Mit 19 Siegen aus 20 Spielen sind die Bonnerinnen unangefochtene Tabellenführerinnen. :bonn: 🥎 :capitals:

2024-07-06 13:59:25

Über das ZEIT-Portrait habe ich mich sehr gefreut, vielen Dank. Man kann natürlich beides sein, Superheld und Nervensäge. Für die Superschurken, wenn man deren Pläne zur Übernahme der Weltherrschaft vereitelt 🤣 Und auch für Regierung und Parlament, wenn man an die Regeln erinnert, die sie selbst aufgestellt haben und manchmal für den schnellen Erfolg umgehen wollen
https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2024-07/datenschutz-bundesdatenschuetzer-ulrich-kelber-bundesministerium-verbraucherschutz

2024-07-02 16:42:07

- reply

@npub195m…8jck Man müsste einfach die Einwilligung verweigern können, ohne Funktionalitäten zu verlieren. Was wäre die Alternative: Ausspioniert zu werden, ohne es zu wissen?

2024-07-02 14:11:23

In meiner letzten Woche im Amt als @BfDI habe ich „Um was es geht“ in einem Artikel zusammengefasst, der auch ein bisschen Bilanz beinhaltet
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2024/10_Abschiedsbrief.html

2024-07-02 13:05:26

- reply

@npub16cd…4rxr So war es nicht gemeint, im Protkoll können Sie den gesamten Kontext sehen

2024-07-02 08:47:44

In der Debatte über meinen Tätigkeitsbericht hat eine Vertreterin von CDU/CSU folgendes gesagt: „Da ich vorhin schon einmal von den polizeilichen Er-
mittlungsbehörden gesprochen habe, darf ich auch noch
das Bundespolizeigesetz ansprechen. Hier bemängelt der
Datenschutzbeauftragte die Frage der Erforderlichkeit im
Einzelnen, die immer noch genauer dargelegt werden
muss. Ich sage Ihnen eines: Erforderlich ist alles, was
die Menschen schützt; so einfach ist diese Regelung zu
treffen.“ [1/2]

2024-07-02 08:47:44

- reply

Nein, so geht das nicht. Es steht eben nicht im Ermessen einer Sicherheitsbehörde, was sie tun will. Und Maßnahmen müssen konkret, transparent und verhältnismäßig sein. Grundrechte können nicht einfach eingeschränkt werden, das ist der klare Auftrag des Grundgesetzes. Und dies hat auch das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber oft genug deutlich gemacht. Ganz ehrlich: Diese Haltung, die im Zitat zum Ausdruck kommt, macht mir Angst [2/2]

2024-07-01 14:55:13

- reply

@npub1hu8…zlr7 Ja. Gleichzeitig sollte es gesetzlich verboten bleiben, dass die Daten auch noch für andere Zwecke verwendet werden. Und dieses Verbot dann auch gut durchgesetzt werden (können)

2024-07-01 14:38:25

Ich wurde heute gefragt, für welches Navi-System sich wohl die Bürger:innen entscheiden würden, wenn das eine datenschutzkonform einfach nur mit dem Kartenmaterial und den Staumeldungen die Route berechnet und das andere auch das eigene Fahrverhalten, die Erfahrung über Stopps auf der Strecke etc. einbezieht und damit besser ist … [1/2]

2024-06-30 19:52:24

- reply

@npub18qv…w6lx Nur die 2.000-Meter-Rennen. Ich bin lieber Langstrecken-Regatten gerudert

2024-06-30 19:26:53

Die Softball-Damen der #Bonn Capitals :capitals: erreichen am Doppelspieltag beim Verfolger Vermins einen „Split“ und bleiben damit unangefochtener Tabellenführer der Softball-Bundesliga Nord :bonn: 🥎

2024-06-30 19:17:53

Da ich beim England-Gucken im Pub in Cambridge vor dem Spiel auf ein 2:1 für England getippt und das auch noch in der 85. Minute wiederholt hatte, halten die mich jetzt auch noch für einen Fußballexperten 🤣

2024-06-30 18:05:04

Und beim 2:1 war die Hälfte noch nicht von der Toilette zurück 😇

2024-06-30 18:04:31

Beim 1:1 hat es mein Trommelfell zerrissen 🤪

2024-06-30 18:01:43

Beim 1:1 hat es mein Trommelfell zerrissen 🤪

2024-06-30 16:59:53

Bin in einem englischen Pub und schaue mit Engländern das EM-Spiel ENG-SVK. Seit dem 0:1 ist es ziemlich laut hier 🙉

2024-06-30 16:56:55

- reply

@npub1rz4…9uaz Das BDSG und die DSGVO erlauben der hellen Seite der Macht den Einsatz von Waffen, IFG aber nicht

2024-06-30 14:31:08

- reply

@npub1jy3…7lmz Deswegen habe ich ja den Leitungsstab eingerichtet. Der stellt die Sieger 🫡

2024-06-30 06:47:52

Letzte Dienstwoche: Heute auf dem Weg nach Cambridge, wo ich morgen über internationale Zusammenarbeit und Cross-Sektor-Regulierung spreche. Dank unseres aktiven Bundeskartellamts, dass mit uns eng zusammengearbeitet hat, sind wir in Deutschland da durchaus Trendsetter. Mal schauen, was heute Abend beim EM-Spiel der Engländer in Cambridge so los ist. Am Freitag erhalte ich dann zum Schluss eine Urkunde vom Bundespräsidenten