Lichdi

Dresden Neustadt Dissident

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Last Notes

2024-11-25 08:17:33

Manche halten mich zu hart, wenn ich die einfache Tatsache ausspreche, dass Dresden & Sachsen nicht zukunftsfähig sind https://www.saechsische.de/lokales/dresden/dresdner-stadtrat-bekraeftigt-verbot-von-windkraftanlagen-KY5F4GUNWJCIZJ4PESLOSU42OQ.html (und natürlich gehören die Zarenknechte zur fossilen Rechten)

2024-11-12 08:46:31

Gewalttätige Faschisten werden von „seriös“ daherkommenden Konservativen finanziert, Geschichte wiederholt sich https://www.tagesspiegel.de/berlin/peter-kurth-und-die-sachsischen-separatisten-berlins-ex-finanzsenator-uberwies-100000-euro-an-mutmasslich-rechtsextremen-terroristen-12686708.html

2024-11-10 09:06:06

Kretschmer will jetzt mit der allzeit willfährigen SPD eine Minderheitsregierung bilden, schauen wir mal in die Sächsische Verfassung, Art. 60:
(1) Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
(2) Kommt eine Wahl nach Absatz 1 nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält.
(3) Wird der Ministerpräsident nicht innerhalb von vier Monaten nach dem Zusammentritt des neugewählten Landtages oder nach der sonstigen Erledigung des Amtes des Ministerpräsidenten gewählt, so ist der Landtag aufgelöst.

2024-11-09 14:46:57

Als wir @npub1t4n…q7l4 wegen der durch die Osterferien faktisch verkürzten Frist zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften klagten, wischte das Verwaltungsgericht Dresden das weg - die Bundeswahlleiterin weist jetzt auf das Problem hin https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-aus-bundeswahlleiterin-warnt-vor-unabwaegbaren-risiken-bei-neuwahl-im-januar-a-7840f2b8-1de6-4bd0-b320-fbce39d505c2

2024-11-09 09:45:37

Was bei der Neuwahldebatte völlig aus dem Blick gerät: das von Lindner provozierte ampelaus war mit Merz abgestimmt, beide wollen gemeinsam in den Wahlkampf gehen, Merz lobte Lindners Wirtschaftspapier und gibt ihm jetzt ne Jobgarantie (Drehbuch von 1982)

2024-11-09 09:31:39

- reply

@npub123z…k8fp Wie zu erwarten: die generalstaatsanwaltschaft Sachsen schreitet nicht gegen #autogewalt ein, mangels „öffentlichem Interesse“, #autojustiz eben

2024-11-07 09:32:15

Was ist gestern in der Ampelrunde passiert? . sehr spannender Ablauf. Nachdem Lindner den Koalitionsausstieg seit Wochen „inhaltlich“ vorbereitete, …

2024-11-05 18:26:27

Passend an dem Tag, an dem ein AfD-Stadtrat wegen Umsturz-Verdachts festgenommen wird, trifft sich Kretschmer mit dessen Chef https://www.saechsische.de/politik/regional/sachsen-kretschmer-trifft-afd-parteichef-urban-zum-gespraech-QTBV6GRUYJH3DIBBHE55JZIF3I.html

2024-11-03 15:43:01

Zur intellektuellen zukunftsfähigkeit deutscher Männer https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/volkswagen-in-der-krise-deutschland-hat-ein-anti-e-auto-problem-kolumne-a-8cb9903c-8345-4663-a5af-47fa6f0c4fa7

2024-11-02 11:01:13

Faszinierend wie die die fossile Rechte und Medien ausdauernd Scheindebatten führen: die Carolabrücke wurde nach den anerkannten Regeln der Technik gewartet und gepflegt, der Einsturz zeigt aber, dass diese unzureichend waren, das war’s. https://www.saechsische.de/lokales/dresden/brueckeneinsturz-in-dresden-ein-versagen-des-baubuergermeisters-XCH34XVHX5CZXEBZVYTLKBKHLI.html

2024-10-28 07:40:19

So sieht’s in Sachsen aus, weil der Rechtsstaat sich gegen Nazis nicht durchsetzt https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/handgranaten-attrappe-vor-verein-in-meissen-artikel13575853?ref=rss

2024-10-25 12:45:17

Der Eigentümer muss ein denkmal nur lange genug verfallen lassen, dann darf er es abreißen - vermeidbar, wenn die Stadt das BauGB anwenden würde https://www.saechsische.de/lokales/dresden/schock-in-loschwitz-denkmalgeschuetztes-haus-abgerissen-trotz-jahrhundertealter-geschichte-4EG3ZQTHIBFFTBUUJ3IXN3UIJM.html

2024-10-18 12:38:55

„Die Fortschrittskoalition ist tot. Menschen, denen Freiheitsrechte & eine offene Gesellschaft am Herzen liegen, bleibt parteipolitisch nur ein großes Fragezeichen. Ein Abgrund. Wen sollen diese Leute eigentlich bei der Bundestagswahl in knapp einem Jahr wählen?“

2024-10-11 10:49:07

BVerwG: Gehwegparken verboten (Überraschung) - kann aber erst mal so weitergehen … https://taz.de/Bundesgericht-zum-Parken-auf-dem-Gehweg/!6040725/

2024-10-02 07:42:30

Allmählich wird deutlich, was für eine Katstrophe der Einsturz der #Carolabrücke“ für den ÖPNV in Dresden ist, womöglich platzt die Finanzierung der Nossener Brücke, weil da Geld für die neue Brpcke gebraucht wird - heißt: Nix mit mit Stadtbahn durch den Unicampus! https://www.dnn.de/lokales/dresden/carolabruecke-in-dresden-verkehr-finanzen-und-abriss-so-geht-es-weiter-CWK6SVYA3NDNPIEXJTAJCF4OJI.html

2024-10-01 07:45:46

Dass der FS- Nazi Schleinitz sein erschwindeltes Mandat heute wahrnehmen kann, kann nicht richtig sein - der Landeshauptstadt sind keineswegs die Hände gebunden, der gemeindewahlausschuss (hallo Parteien!) kann die Feststellung des Mandatserwerbs wegen Rechtswidrigkeit widerrufen und Sofortvollzug anordnen - oder anders: Beschlüsse des Ortschaftsrats mit Schleinitz durften rechtswidrig sein

2024-09-20 16:39:27

So geht qualitätsjournalismus: T-online erklärt, warum @npub123z…k8fp freigesprochen werden musste und wie #autojustiz sonst funktioniert https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/gesellschaft/id_100491642/dresden-radaktivistin-erstreitet-urteil-mittig-fahren-ist-keine-noetigung.html

2024-09-16 14:29:50

„Das völkisch-nationale ist das geistige kontinuum“ https://taz.de/Ines-Geipel-ueber-ostdeutsche-Identitaet/!vn6033752/

2024-09-14 09:05:44

- reply

@npub123z…k8fp veröffentlicht nach Rechtskraft des Freispruchs, das nach meiner Ansicht das strafbare Verhalten des Autofahrers beweist (nochmal meine erklärung https://www.youtube.com/watch?v=2LGfo-GSKeY)

2024-09-08 13:52:54

Wo ist die „formulierungshilfe“ der Ampel zum Asylrecht zu finden?

2024-09-06 11:43:23

Übrigens: bei der Landtagswahl in #sachsen haben ganze 13,3% Parteien gewählt, die den freiheitskampf der Ukraine unterstützen - 86,7 würden die Ukraine dem Faschisten in Moskau zum Frass vorwerfen.

2024-09-03 19:45:12

offenbar sind der medienwelt die Grundlagen des rechtsstaats, hier der gesetzlichen Rolle eines Anwalts, nicht bekannt, auch so stirbt Freiheit - Schämt Euch!

2024-09-01 20:05:02

Übrigens dürfte das Gerücht, dass eine hohe Wahlbeteiligung den nazis schadet, jetzt auch widerlegt sein

2024-08-01 13:41:59

- reply

@npub14pq…5kqr Chemnitz

2024-08-01 13:08:03

- reply

@npub14pq…5kqr wenn’s um die Stärkung des friedenslagers gegen den US-Imperialismus geht

2024-08-01 07:58:39

Würden sie diesem Mann Deutschlands Sicherheit anvertrauen? https://www.n-tv.de/politik/Kretschmer-kritisiert-Vorgehen-der-Bundesregierung-scharf-article25128301.html

2024-07-24 08:08:38

Pauschale Höchstgrenze von 50 € in der Bezahlkarte rechtswidrig! - Eilententscheudung des SG Hamburg (Klage von ProAsyl und GFF) https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-etappensieg-bezahlkarte

2024-07-21 07:40:40

Vielen Dank! - 77 Menschen auf masto und 83 auf BSK unterstützen die Idee, den albertplatz in Georg-Elser-Platz umzubenennen - ich werde also einen Antrag für den Staddrat vorbereiten und voraussichtlich Mitte August zur Diskussion stellen, ich hoffe ihr kommt analog dazu

2024-07-20 08:04:16

Liebe Leute, heute am 20. Juli möchte ich versuchen, auch fraktionslos im ##staddrat Politik zu machen - und das geht so: wenn 50 Leute diesen post liken, werde ich einen Antrag zur Umbenennung des Albertplatzes in Georg-Elser-Platz schreiben - und im Staddrat für drei weitere Unterschiften werben, damit er behandelt werden kann - jetzt entscheidet ihr, ob das eine Chance kriegt!

2024-07-12 07:48:25

Was für eine neuartige Erkenntnis, dass Infrastruktur gepflegt und erneuert werden muss! https://bahnblogstelle.com/218734/deutsche-bahn-gesteht-fehler-bei-instandhaltung-ein/

2024-06-28 19:04:24

Fall Maja: dann kann man sich Rechtsschutz auch sparen - aber auf die Gründe bin ich gespannt, jedenfalls hat der EuGH orbanistan oft wegen Verstoßes gegen das EU-asylsysten verurteilt

2024-06-27 07:10:38

Im Klartext: rasengleise sind gut gegen Lärm und überwärmung, aber ein ernstzunehmendes ausbauprogramm gibt es nicht https://www.saechsische.de/dresden/lokales/wo-dresdens-strassenbahngleise-gruen-werden-sollen-6016696-plus.html

2024-05-05 10:02:56

- reply

@npub154n…kldk ja - Einspruch einlegen, zum Anwalt gehen

2024-05-04 18:46:34

Die SPD ruft für morgen 17.00 Pohlandplatz zu einer solidemo für Matthias Ecke auf - ich unterstütze das

2024-04-29 17:31:41

Die AfD ist eine Gefahr für Deutschlands Sicherheit und Freiheit https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/wdr-prozess-in-duesseldorf-bundeswehrsoldat-wollte-fuer-russland-spionieren-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

2024-04-27 12:50:09

Die minusgrade haben die Blätter der Nussbäume erfroren
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