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Last Notes

2024-07-10 07:00:04

Vor den Rechten eingeknickt. 👉 https://taz.de/!6019468/
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2024-07-09 14:16:00

In Hamburg wurden 30.000 Bäume gefällt und nicht nachgepflanzt. Recherchiert hat das ein Abgeordneter. Die Umweltbehörde selbst hat keinen Durchblick. https://taz.de/!6019396

2024-07-09 06:38:00

Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert. https://taz.de/!6022070

2024-07-09 03:35:00

Der Ball liegt nach dem Wahlsieg beim Linksbündnis. Eine gute Nachricht ist, dass Jean-Luc Mélenchon nicht mehr der einzig Tonangebende ist. https://taz.de/!6019416

2024-07-08 19:51:00

3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden Bürgergeldempfänger:innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen verfällt, statt Probleme zu lösen. https://taz.de/!6019339

2024-07-08 17:49:01

Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis. https://taz.de/!6021499

2024-07-08 13:45:00

In Stollberg wird nach rechten Attacken in eine Schüler-Inszenierung der „Weißen Rose“ eingegriffen. Druck kam unter anderem von der AfD. https://taz.de/!6021316

2024-07-07 19:51:01

Die linke Opposition hat die zweite Runde der Parlamentswahlen gewonnen. Nicht die extreme Rechte, sondern die linke Nouveau Front Populaire (NFP) wird in der Nationalversammlung stärkste Fraktion. https://taz.de/!6021936

2024-07-07 16:18:03

Werbung für Sportwettenanbieter ist bei der EM omnipräsent. Einer ist sogar Topsponsor der Uefa. Fans versuchen derweil, für die Gefahren der teuren Tipperei zu sensibilisieren.
👉 https://taz.de/!6019168/
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2024-07-07 13:15:01

Die Ampel will verhindern, dass Bauern auch künftig zu viel düngen und so das Grundwasser verschmutzen. Doch ihr Gesetz dazu blockiert der Bundesrat. https://taz.de/!6021751

2024-07-07 13:15:00

Einem Richter aus Gera wird vorgeworfen, Asylklagen tendenziös zu entscheiden und sich im Netz rassistisch geäußert zu haben. Das hat nun Folgen. https://taz.de/!6019268

2024-07-06 16:48:00

Wer in Kamerun homosexuell ist, muss in Angst leben – oder ins Ausland fliehen. Von dort lässt nun die Tochter des langjährigen Autokraten aufhorchen. https://taz.de/!6021840

2024-07-06 16:18:01

Europäische CO2-Neutralität ist in der Union kein Thema mehr. Die will ein Verbrenner-An, ein Verbrenner-Jawoll, ein Verbrenner-Weiter-so. https://taz.de/!6019173

2024-07-05 18:20:04

Der Bundestag hat ein Gesetz gegen AbtreibungsgegnerInnen beschlossen. Gehsteigbelästigungen sind künftig strafbar. https://taz.de/!6019176/
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2024-07-05 17:19:00

Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden. https://taz.de/!6021709

2024-07-05 11:43:00

Hält das Bürgergeld Ukrainer:innen davon ab, zu arbeiten? Geflüchtete erzählen, was ihre Arbeitsmarktintegration wirklich behindert. https://taz.de/!6018192

2024-07-04 19:51:01

Ein Häftling wird in der Untersuchungshaft mutmaßlich von einem Wärter misshandelt. Doch die Staatsanwaltschaft klagt den Häftling an. https://taz.de/!6021429

2024-07-04 17:49:00

Der Bundestag hat ein neues Solarpaket gebilligt. Ab sofort gibt es ein Recht auf ein eigenes Sonnenkraftwerk. https://taz.de/!6018310

2024-07-03 15:17:00

Die italienische Polizei hat nach dem Tod eines Erntehelfers einen Landwirt festgenommen. Er soll dem Opfer nicht geholfen haben. https://taz.de/!6018109

2024-07-03 15:17:00

Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an der Polizei. Ein Bündnis spricht von 80 Gewaltvorfällen durch Einsatzkräfte. https://taz.de/!6021504

2024-07-03 12:14:01

Klimaschutz macht gesund: Werden Industrieanlagen und Kraftwerke CO₂-ärmer, gibt es auch weniger andere Schadstoffe. Eine Studie beziffert das. https://taz.de/!6018062

2024-07-03 08:40:03

Seit 1996 müssen Reiche keine Vermögenssteuer zahlen. Das sollte die Ampel korrigieren. 👉 https://taz.de/!6017977/
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2024-07-03 05:00:06

Guten Morgen!
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2024-07-02 18:20:01

Maja T.s Auslieferung nach Ungarn ist ein Beweis für den fehlenden Rechtsschutz in der EU. Schlimmer noch: Dieser ist von Deutschland so gewollt. https://taz.de/!6018070

2024-07-02 15:17:01

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten. https://taz.de/!6018089

2024-07-02 15:17:01

Die Ampel verhandelt den Haushalt und Wissing will viel Geld in Autobahnen stecken. Dabei wären diese in marodem Zustand viel besser fürs Klima! https://taz.de/!6017859

2024-07-02 14:16:01

Die Regierung unter Kohl setzte 1996 die Vermögenssteuer aus. Das Geld fehlt jetzt. Eine Wiedererhebung scheitert auch am Widerstand der FDP. https://taz.de/!6021305

2024-07-01 15:17:00

Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein. https://taz.de/!6016413

2024-07-01 08:40:01

Seit 2022 ist der Aktivist Ahmadreza Haeri in Iran inhaftiert. Nun kämpft er mit der Kampagne „Schwarze Dienstage“ gegen Hinrichtungen. https://taz.de/!6020053

2024-06-29 07:00:04

Guten Start ins Wochenende 👯‍♂️
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2024-06-28 15:47:03

Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte. 👉 https://taz.de/!6020359/
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2024-06-27 06:00:06

Der Spiegel berichtet, dass die Bahn Verbindungen kappen will. Laut Spiegel deutete die Bahn konkrete Streichungspläne schon im Februar an. Das wäre eine Katastrophe mit Ansage. https://taz.de/!6016489/
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2024-06-27 05:00:03

Guten Morgen! Wer braucht noch Anschub? ⚽ Hier gibt's alles rund um die EM 👉 https://taz.de/Schwerpunkt-Fussball-EM-2024/!t5308320/
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2024-06-26 16:48:01

Ein vom Angeklagten gedrehtes Propagandavideo findet Eingang in den Prozess: Darin macht Björn Höcke deutlich, was er von Gewaltenteilung hält.
https://taz.de/!6019980

2024-06-26 14:00:17

Ein Ruppiner KfZ-Meister ist Vorsitzender des Ortskirchenrates – und AfD-Kandidat. Nun will die Landeskirche ihn seiner Ämter entheben. https://taz.de/!6016216/
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2024-06-26 11:43:00

Unbekannte haben den Zaun des Bauwagenplatzes Ølhafen in Bremen-Walle angezündet. In den umliegenden Kleingärten hat sich die rechte Szene etabliert.
https://taz.de/!6019827

2024-06-26 08:00:04

Gabriele Wölke-Rebhan gründete in Erfurt die Omas gegen Rechts mit. Warum sie dem AfD-Wahlerfolg trotzt und von der Antifa beeindruckt ist. https://taz.de//!6015961/
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2024-06-26 06:08:00

Entgegen des Slogans „Mehr Bahn für Alle“ bleibt durch die digitale Bahncard Randgruppen der Zugang verwehrt. Verbände fordern gerechte Teilhabe.
https://taz.de/!6016284

2024-06-25 09:30:49

Gut, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange endlich freikommt. Aber der pragmatische Deal unterstreicht die Kriminalisierung von Journalismus. Zum Kommentar von @BerndPickert 👉 https://taz.de/!6019019/
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2024-06-25 05:00:03

Guten Morgen! ☕
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2024-06-24 18:30:03

Zunehmend im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich vielfach in ihrer Arbeit bedroht
👉 https://taz.de/!6016225/
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2024-06-23 13:15:00

Der Demeter-Verband feiert 100 Jahre biodynamische Landwirtschaft. Über NS-Verbindungen führender Funktionäre spricht man da nicht gern.
https://taz.de/!6015895

2024-06-23 10:42:00

Menschen mit Beeinträchtigungen haben die Webseiten der etwa 11.000 deutschen Kommunen auf Barrieren geprüft. Schön ist das Ergebnis nicht.
https://taz.de/!6016005

2024-06-23 09:11:00

Der argentinische Präsident Javier Milei bekommt in Hamburg den Wirtschaftspreis der Marktradikalen. Vertreter von Werteunion und AfD sind dabei.
https://taz.de/!6018800

2024-06-22 19:51:00

Hunderte Firmen fordern eine neue Unternehmensform, die Profit nicht ins Zentrum stellt. Die Ampel-Koalition ist dafür – eigentlich.
https://taz.de/!6018744

2024-06-22 05:00:03

Guten Morgen 💸
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2024-06-21 07:09:03

Die „Jungen Nationalisten“ werden in Niedersachen aktiver. Selbst Kinder werden indoktriniert – wie am Wochenende bei einer Sonnenwendfeier in Eschede. @npub1uey…87ms berichtet in Kooperation mit @npub15xu…d4z6. https://taz.de/Neonazis-feiern-Sonnenwende/!6014916/
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2024-06-21 05:00:03

Guten Morgen!
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2024-06-20 18:50:01

Der rassistische Angriff Jugendlicher auf eine Familie aus Ghana geschah nicht im luftleeren Raum. Die rechtsextreme Szene ist hier seit Jahren aktiv. http://www.taz.de/!6018606/

2024-06-20 17:19:00

Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen. Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg. http://www.taz.de/!6018575/

2024-06-20 11:00:13

Im Männerfußball wird mit astronomischen Summen um sich geworfen, in der Frauen-Bundesliga kriegen einige Spielerinnen gar kein Geld und gerade mal so die Fahrtkosten erstattet. Dieses massive Ungleichgewicht ist in der Dimension durch nichts zu rechtfertigen. 👉 https://taz.de/EM-Fussballer-verzichten-auf-Gehaltszuwachs/!6014831/
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2024-06-20 08:10:00

Todeswarnungen von der Wetterbehörde, tausende Evakuierungen wegen Waldbränden: In den Vereinigten Staaten ist es vielerorts extrem heiß und trocken. http://www.taz.de/!6014746/

2024-06-19 12:44:00

In Deutschland werden gängige Erzählungen zur Migration nicht gern in Frage gestellt. Ursache dafür ist das wirkmächtige Meisternarrativ. http://www.taz.de/!6014608/

2024-06-19 05:37:01

Der CDU-Vorsitzende ist neuerdings für Wärmepumpen und beklagt, dass zu wenig eingebaut wurden. Dabei hat er kräftig zum schlechten Image beigetragen. http://www.taz.de/!6014718/

2024-06-19 05:00:04

Guten Morgen!
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2024-06-18 05:37:01

Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer ist enttäuscht von den Europawahl-Ergebnissen. Dennoch ist sie überzeugt: Die Menschen haben nach wie vor Interesse an Klimaschutz. http://www.taz.de/!6014602/

2024-06-17 19:51:00

Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg. http://www.taz.de/!6014549/

2024-06-17 06:08:03

Marianne statt Marine: Im Rekordtempo schließen sich linke Parteien zu einem Wahlbündnis für die kommenden Parlamentswahlen zusammen. Was sie eint: Sie wollen Le Pen verhindern. Wie Hunderttausende Demonstrierende am Wochenende in ganz Frankreich.
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2024-06-16 16:47:00

In Mainz hat die AfD bei der Europawahl keine Prozentpunkte gewonnen. Unser*e Kolumnist*in erklärt, was Deutschland der Stadt absehen kann.http://www.taz.de/!6015035/

2024-06-16 07:39:00

Die Mehrheit erkennt einen Nazi erst, wenn er mit Hitlerbärtchen daherkommt. Rechtsradikale nicht beim Wort zu nehmen, ist derzeit die größte Gefahr. http://www.taz.de/!6015092/

2024-06-15 08:40:00

Es ist seltsam, dass plötzlich alle „Volt“ für eine wählbare Partei halten. Nichts könnte falscher sein, als diese Populisten zu unterstützen. http://www.taz.de/!6015110/

2024-06-15 07:09:03

Ein Sommermärchen 2.0 soll diese EM werden, wenn es nach dem DFB geht. Da muss man schon ausblenden, wie viel seit 2006 gesellschaftlich gekippt ist. 👉 https://taz.de/!6014076
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2024-06-14 11:12:00

In Hannover durchsucht die Polizei die Wohnung einer 18-Jährigen, die sich für den Erhalt der Leinemasch eingesetzt haben soll.http://www.taz.de/!6017178/

2024-06-14 06:38:00

Das Straßenverkehrsgesetz wurde modernisiert, endlich. Doch die Änderungen sind so minimal, dass Menschen ohne Auto sie kaum bemerken werden. http://www.taz.de/!6017138/

2024-06-13 14:16:01

Thüringens Gedenkstätterleiter Jens-Christian Wagner steht unter Beschuss der AfD. Er hält dagegen – und fordert die Prüfung eines Parteiverbots. http://www.taz.de/!6015153/

2024-06-13 07:09:03

Die Brandenburger AfD-Fraktion hat in die Oberschule zu einer Wahlkampfveranstaltung eingeladen, zu einem sogenannten „Bürgerdialog“. Durchgesetzt hat das der CDU-Bürgermeister – gegen den Willen der Schulleitung. Den ganzen Text findet ihr auf https://taz.de/!6016910
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2024-06-12 19:21:00

Die Bildungsministerin prüft Streichung von Fördermitteln nach kritischem offenen Brief. Wissenschaftler:innen sind über das restriktive Vorgehen besorgt.http://www.taz.de/!6016957/

2024-06-12 13:15:00

Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der CDU-Bürgermeister. http://www.taz.de/!6016910/

2024-06-12 11:12:01

Erst wird das „Sylt“-Lied gesungen, dann ziehen Rechte marodierend durch Heinersdorf. Anwohner sind besorgt, die Gemeindevertretung positioniert sich. http://www.taz.de/!6016788/

2024-06-11 07:11:03

🤨 In der S-Bahn, an der Supermarktkasse oder im Schwimmbad können Polizist*innen in Zivil nun eine Pistole unterm Hemd oder dem Handtuch tragen. 👉 https://taz.de/Neue-Vorschrift-bei-der-Berliner-Polizei/!6013102/
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2024-06-11 05:07:02

Guten Morgen an Alle, außer ein paar gewisse Leute. Ihr wisst schon.
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2024-06-10 16:47:00

Eine vom Auswärtigen Amt geförderte Untersuchung der eigenen Rolle in Deutschlands Kolonialvergangenheit kommt zu unangenehmen Erkenntnissen.http://www.taz.de/!6012946/

2024-06-10 13:30:03

Bundesweit ist die AfD zweitstärkste Kraft, im Osten ist die AfD flächendeckend stärkste Kraft geworden. Das ist zwar erschreckend, aber war leider auch erwartbar.
👉 https://taz.de/!6016573/
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2024-06-10 07:30:03

Zumindest bei den Landratswahlen blieb Thüringen die blaue Welle erspart. Der höchste Stimmanteil und die meisten Ämter gingen an die CDU.
👉 https://taz.de/!6016544/
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2024-06-10 05:07:02

Guten Morgen :~)
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2024-06-09 15:47:00

Nach dem Wahlkampfabschluss der AfD in Karlsruhe werden zwei Stadträte der AfD leicht verletzt. Auch in Dresden gibt es am Samstag einen Zwischenfall.http://www.taz.de/!6015872/

2024-06-09 11:43:00

Die Politologin Sabine Achour fordert, dass 16-Jährige auch bei Bundestagswahlen wählen dürfen. Damit würde auch die politische Bildung glaubhafter.http://www.taz.de/!6015735/

2024-06-07 16:47:00

Die Bauernverbandschefs kassieren hohe EU-Subventionen – viel höhere als Durchschnittslandwirte. Verhindert der Verband deshalb eine Umverteilung? http://www.taz.de/!6015483/

2024-06-07 13:45:00

Abschiebehaft soll möglichst wenig gefängnisähnlich sein. 14 Stunden in einer Zelle eingeschlossen zu sein, ist zu viel, sagt der Bundesgerichtshof. http://www.taz.de/!6015728/

2024-06-07 07:00:03

My German Sommerangst 👉 https://taz.de/!6011416/
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2024-06-06 21:55:00

Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben ist völlig hohl. http://www.taz.de/!6012059/

2024-06-06 19:21:00

Der Journalist Fabian Kienert stand vor Gericht, weil er auf das Archiv von indymedia verlinkt hat. Jetzt wurde er in vollem Umfang freigesprochen.http://www.taz.de/!6012022/

2024-06-06 17:49:03

Es ist Aktionismus im großen Stil. Den ganzen Kommentar findet ihr auf taz.de/!6012059
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2024-06-05 17:19:01

Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin erlaubt.http://www.taz.de/!6014361/

2024-06-05 08:40:01

Die Union will sich nicht damit abfinden, dass AKWs in Deutschland Vergangenheit sind. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist unsinnig.http://www.taz.de/!6011770/

2024-06-05 07:00:10

Es kostet Menschenleben, verschlingt ungeheure Summen, bringt Zigtausende um Hab und Gut. Doch selbst die Grünen zeigen Hemmungen, Klartext zu reden. 👉 https://taz.de/Hochwasser-in-Sueddeutschland/!6015270/
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2024-06-05 05:00:05

Guten Morgen!
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2024-06-04 09:41:00

Olaf Scholz reist durch die Flutgebiete und zeigt sich betroffen. Aber seine Regierung blockiert die einzige Maßnahme, die den Menschen wirklich hilft.http://www.taz.de/!6011670/

2024-06-04 08:10:01

Dürfen Krankenkassen weiter für Homöopathie zahlen? Im Petitionsausschuss des Bundestags sind sich CDU und Grüne einig – die Ampel mal wieder nicht.http://www.taz.de/!6011652/

2024-06-04 05:07:04

Nach einer Schulhof-Demo von Hamburger Grundschüler:innen gegen die AfD startete die Partei eine Kampagne. Nun wehrt sich der Elternrat. 👉 https://taz.de/!6011574/
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2024-06-03 18:00:07

Prioritäten!
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2024-06-03 14:16:04

Claudia Sheinbaum publizierte als Physikerin über Klimawandel, CO2 und Windenergie. Nun wurde sie zur ersten Präsidentin von Mexiko gewählt. 👉 https://taz.de/Wahl-in-Mexiko/!6014356/
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2024-06-03 08:10:01

Nach einer Schulhof-Demo von Hamburger Grundschüler:innen gegen die AfD startete die Partei eine Kampagne. Nun wehrt sich der Elternrat.http://www.taz.de/!6011574/

2024-06-03 05:07:02

Heute kann es regnen, stürmen oder schnei'n. Wie sieht die Wetterlage bei Euch aus? 🌧️
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2024-06-01 19:51:04

Umweltzonen wirken! Und das schon von ganz klein auf. Vor 16 Jahren begann Deutschland, Diesel-Pkws und andere Dreckschleudern aus Teilen der Innenstädte zu verbannen, jetzt haben Forschende Krankenkassendaten ausgewertet.
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2024-06-01 14:46:00

Von den Plänen zur Renaturierung ist nicht viel übrig. Wie sie abgeräumt wurden, liest sich wie ein Schurkenstück. In der Hauptrolle: EVP-Chef Weber. http://www.taz.de/!6012538/

2024-06-01 11:00:10

Seit über einem Jahr sind zehn Antifaschist*innen auf der Flucht. Die ungarische Justiz wirft ihnen vor, 2023 gezielt Rechtsextreme in Budapest angegriffen zu haben. Ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn. Warum sie sich nicht stellen 👉 https://taz.de/!6010605/
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2024-05-31 19:21:01

In Koblenz wurden die Wahlplakate eines Sinto mit Gewaltfantasien beschmiert. In Flensburg zerstörten Unbekannte ein Mahnmal.http://www.taz.de/!6014216/

2024-05-31 15:17:01

Klimaschützer:innen dürfen nicht auf einer Autobahn-Auffahrt demonstrieren, Landwirt:innen aber schon. Ginge dann eine Klima-Demo mit Trecker?http://www.taz.de/!6010584/

2024-05-31 04:06:01

Geschworenen sprechen Donald Trump einstimmig in allen Punkten schuldig. Das Strafmaß im Schweigegeldprozess wird am 11. Juli verkündet. http://www.taz.de/!6014158/