Ulrich Kelber on Nostr: Ehrlich gesagt verstehe ich Abgeordnete aus Koalitionsfraktionen nicht, die eine ...

Ehrlich gesagt verstehe ich Abgeordnete aus Koalitionsfraktionen nicht, die eine solche geheime Wahl scheitern lassen: Zunächst kandidiere ich für eine Partei mit deren Wahlprogramm, ob ich hinter allen Punkten stehe oder nicht. Wenn dann meine Partei (bei der SPD sogar durch Mitgliedervotum legitimiert) eine Koalition eingeht, muss ich entweder öffentlich sagen, dass ich es nicht mittrage und ggfs. Fraktion verlassen oder mitstimmen. Dieser „Mut“ in blickdichten Kabinen bringt niemand weiter …