Why Nostr? What is Njump?
2024-01-26 09:59:01

WERNERPRISE° — Thomas Werner on Nostr: Die taz-Autorin Sabine am Orde war gegen ein Verbot der AfD, hat ihre Meinung aber ...

Die taz-Autorin Sabine am Orde war gegen ein Verbot der AfD, hat ihre Meinung aber geändert — nicht zuletzt aus diesen Gründen: »Die AfD ist radikaler als früher. Viel stärker. Und mit dem Rest der rechtsextremen Szene besser vernetzt. Sie ist viel gefährlicher.«

Lesenswert, weil letztlich all die vermeintlichen Argumente gegen ein Parteiverbot, ja, schon gegen ein Verbotsverfahren, entkräftet werden.

https://taz.de/!5986382

Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz begründet seine Initiative im Bundestag für ein Verbot so: »Die AfD in den Parlamenten treibt uns jeden Tag vor sich her. Sie hat Tausende von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die 24 Stunden am Tag vom Steuerzahler bezahlt das Internet und die Parlamente mit rechtsradikalen Inhalten fluten.«

https://taz.de/!5970996

Und er ist nicht allein: 49 Politiker*innen im Bundestag fordern: »Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!«

https://taz.de/!5986396

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#NoAfD #AfD #Parteiverbot #Politik #Nazis

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