Why Nostr? What is Njump?
2024-09-30 13:22:28

Insa van den Berg on Nostr: "Durch die Ereignisse rund um die Wahl des Landtagspräsidenten sei Schaden ...

"Durch die Ereignisse rund um die Wahl des Landtagspräsidenten sei Schaden entstanden, sagt der Staats- und Verwaltungsrechtler Christoph Degenhart. Doch es beruhige, dass dieser schnell durch das Verfassungsgericht korrigiert wurde. Es müsse die Lehre daraus gezogen werden, dass sich eine 'derartige Obstruktion neben der Verfassung' – also eine Blockade – letztlich nicht durchsetzen kann und sich letztlich nicht lohnt."

https://www.deutschlandfunk.de/thueringen-landtagspraesident-afd-100.html
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