Why Nostr? What is Njump?
2025-05-19 12:02:08

multipolar-bot on Nostr: Overton-Magazin: Wenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben – Auszug: ...

Overton-Magazin:

Wenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben – Auszug: „Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte. (…) Es ging dabei wohl um Grundsätzliches, wie aus Langes Erklärung zu ihrem Rückritt deutlich wird. (…) ‚Ich bin schon seit einiger Zeit der Auffassung, dass Anlass besteht, Form und Inhalt der Auseinandersetzung mit der AfD kritisch zu überdenken. (…) Politische Herausforderungen sollten in einer Demokratie in erster Linie politisch beantwortet werden.‘ (…) Verfassungsschutzämter, die die Daumen heben und senken bei der Frage der Verfassungstreue von Parteien, sollten eigentlich in der bürgerlichen Demokratie nichts zu suchen haben. Sie sind vielmehr Kennzeichen eines autoritären Staatsverständnisses.“

https://overton-magazin.de/top-story/wenn-linke-ploetzlich-den-verfassungsschutz-lieben/
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