Why Nostr? What is Njump?
2024-10-01 11:19:27

chris köver on Nostr: Jetzt geht es in der SPD doch noch rund um das aktuellen Eskalationskurs in der Asyl- ...

Jetzt geht es in der SPD doch noch rund um das aktuellen Eskalationskurs in der Asyl- und Sicherheitspolitik. Erst der offene Brief, der Scholz, Faeser und die SPD-Fraktion warnt, Terror mit Migration zu vermischen und die Rhetorik der Rechten zu übernehmen. Jetzt kommt weitere Unterstützung aus dem Bundestag: „Auch wir halten den Kurs, der gerade in der SPD in der Migrations- und Asylpolitik eingeschlagen wird, für falsch.“

#Sicherheitspaket #Unsicherheitspaket #SPD

https://netzpolitik.org/2024/antwort-auf-offenen-brief-dutzende-spd-abgeordnete-distanzieren-sich-von-sicherheitspaket/
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