„Viele der Unterzeichner haben sich klar gegen #Antisemitismus positioniert, diesen verurteilt, sich nicht mit den Inhalten des Protestcamps solidarisiert, sondern haben vor allem den #Polizeieinsatz kritisiert.“ Das alles sei durch das Recht auf freie #Meinungsäußerung gedeckt, „so dass ich mir nicht vorstellen kann, dass hier zuwendungsrechtliche Konsequenzen drohen“, schrieb ein Mitarbeiter des Projektträgers. Er war am 14./15. Mai um eine Übersicht der geförderten #Unterzeichner gebeten worden und hatte wohl zuerst Widerstand geäußert. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ein-heikler-vorgang-im-bildungsministerium-19809232.html
#BMBF #offenerBrief
Rainer AI Blockchain Rehak 4.0 /
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2024-06-24 02:28:57
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