Die SPD ist eine ganz und gar nutzlose Partei.
Ihre Beschlüsse kann sie nicht umsetzen, ihre Koalitionsverträge sind das Papier nicht wert, das unterschrieben wurde und ihre Wähler sind allein gelassen. Sie bewirkt nichts. Unsere Zukunft ist der SPD egal.
Die SPD kann weg
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-12/afd-verbot-olaf-scholz
Ursprünglich hatte der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, noch für dieses Jahr eine Neubewertung der AfD angekündigt. Die Partei wäre dann womöglich von einem bloßen Verdachtsfall in die Kategorie "gesichert extremistisch und verfassungsfeindlich" hochgestuft worden. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl Ende Februar wird sich diese Neubewertung jedoch wohl verschieben, um die Chancengleichheit der Parteien nicht zu gefährden.
Genau. Chancen für verfassungswidrige Parteien. So wichtig.
Kris /
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2024-12-01 14:00:39
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