Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als auf die Dunkelheit zu schimpfen. Konfuzius
Die Bemühungen um Aufarbeitung der sogenannten Corona-Pandemie, um Aufklärung der Hintergründe, Benennung von Verantwortlichkeiten und das Ziehen von Konsequenzen sind durchaus nicht eingeschlafen. Das Interesse daran ist unter den gegebenen Umständen vielleicht nicht sonderlich groß, aber es ist vorhanden.
Der sächsische Landtag hat gestern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik beschlossen. In einer Sondersitzung erhielt ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion die ausreichende Zustimmung, auch von einigen Abgeordneten des BSW.
In den Niederlanden wird Bill Gates vor Gericht erscheinen müssen. Sieben durch die Covid-«Impfstoffe» geschädigte Personen hatten Klage eingereicht. Sie werfen unter anderem Gates, Pfizer-Chef Bourla und dem niederländischen Staat vor, sie hätten gewusst, dass diese Präparate weder sicher noch wirksam sind.
Mit den mRNA-«Impfstoffen» von Pfizer/BioNTech befasst sich auch ein neues Buch. Darin werden die Erkenntnisse von Ärzten und Wissenschaftlern aus der Analyse interner Dokumente über die klinischen Studien der Covid-Injektion präsentiert. Es handelt sich um jene in den USA freigeklagten Papiere, die die Arzneimittelbehörde (Food and Drug Administration, FDA) 75 Jahre unter Verschluss halten wollte.
Ebenfalls Wissenschaftler und Ärzte, aber auch andere Experten organisieren als Verbundnetzwerk Corona-Solution kostenfreie Online-Konferenzen. Ihr Ziel ist es, «wissenschaftlich, demokratisch und friedlich» über Impfstoffe und Behandlungsprotokolle gegen SARS-CoV-2 aufzuklären und die Diskriminierung von Ungeimpften zu stoppen. Gestern fand eine weitere Konferenz statt. Ihr Thema: «Corona und modRNA: Von Toten, Lebenden und Physik lernen».
Aufgrund des Digital Services Acts (DSA) der Europäischen Union sei das Risiko groß, dass ihre Arbeit als «Fake-News» bezeichnet würde, so das Netzwerk. Staatlich unerwünschte wissenschaftliche Aufklärung müsse sich passende Kanäle zur Veröffentlichung suchen. Ihre Live-Streams seien deshalb zum Beispiel nicht auf YouTube zu finden.
Der vielfältige Einsatz für Aufklärung und Aufarbeitung wird sich nicht stummschalten lassen. Nicht einmal der Zensurmeister der EU, Deutschland, wird so etwas erreichen. Die frisch aktivierten «Trusted Flagger» dürften allerdings künftige Siege beim «Denunzianten-Wettbewerb» im Kontext des DSA zusätzlich absichern.
Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit? Sicher gibt es sie. Aber die ideologische Gleichstellung von illegalen mit unerwünschten Äußerungen verfolgt offensichtlich eher das Ziel, ein derart elementares demokratisches Grundrecht möglichst weitgehend auszuhebeln. Vorwürfe wie «Hassrede», «Delegitimierung des Staates» oder «Volksverhetzung» werden heute inflationär verwendet, um Systemkritik zu unterbinden. Gegen solche Bestrebungen gilt es, sich zu wehren.
Dieser Beitrag ist zuerst auf Transition News erschienen.